Archive for the ‘Uncategorized’ Category
stella maris
October 25, 2008Kosmetik Tipps (me only)
September 2, 2008Luvos Heilerde = mattierende Substanz, schützt Poren, feuchtigkeitsspendend?, auftragen mit Naturhaarpinsel (muss 1x pro Woche mit Shampoo gereinigt werden)
Baby Feuchtpflegetücher “Sensitiv” (Marke egal, Drogerie)
Nivea Q10 = Öl/Wassergemisch, gut feuchtigkeitsspendend
Maske: Eigelb, Zitrone, bisschen gutes Olivenöl
KEIN Peeling!
Patent Law, Gewerbliche Schutzrechte, Urheberecht / Copyright
June 8, 2008Patent- und Markenschutz
www.dpma.de/ (Deutsches Patent- und Markenamt)
https://dpinfo.dpma.de/ (Auskunft zu exitierenden Patenten und Gebrauchsmustern, Marken, Geschmacksmustern)
Verletzung bei Neuanmeldung: 1) identsiche Klasse, identische Marke, Ähnlichkeit der K.
Klassen für Schutz: Waren, Dienstleistungen
www.wipo.org (Word Intellectual Property Organisation)
Begriffe des täglichen Sprachgebrauchs
Problem der Kennzeichnung bei urheberrechtlich geschützen Werken
Urheberrecht
Schutzgut = persönliche gesitige Schöpfung von gewisser Gestaltungshöhe (Film, Text, Foto, Text. Musik=
Urheberecht = Copyright, vs. Persönlichkeitsrechte –> Ausprägung davon = Recht am eigenen Bild vs. Markenrecht (gewerbliche Schutzrechte) vs. Recht auf Privatssphäre
§22 KUG: jeder darf über Veröffentlichung seines Bildes entscheiden
§23 KUG: Schranken dabei: relative/absolute Persönlichkeitsrechte, Nebendarsteller in Szenerie,
Telemediengesetz:
§10 TMG: jetzt weniger Haftung für Urheberrechtsverletzungen, Haftung setzt zumutbare Kontrollmöglichkeiten voraus (BGH)
§8 TMG: Privilegierung der Access-Provider, im Sinne Diensteanbieter frü Dritte, nicht (in dem Umfang) für Inhalte verantwortlich, Werbetreibende SIND NICHT Diensteanbieter im Sinne §2 TMG
AGBBs des Diensteanbieters: Haftungsauschluss, ABER: bei Kenntniss muss Diensteanbieter einschreiten, solche Inhalte löschen
SPAM = verletzung der PP-Rechte, bis max. 6000 EUR Abmahnungswert, Vorsicht bei Unterlassungserklärungen
