Patent Law, Gewerbliche Schutzrechte, Urheberecht / Copyright


Patent- und Markenschutz

http://www.dpma.de/ (Deutsches Patent- und Markenamt)

https://dpinfo.dpma.de/ (Auskunft zu exitierenden Patenten und Gebrauchsmustern, Marken, Geschmacksmustern)

Verletzung bei Neuanmeldung: 1) identsiche Klasse, identische Marke, Ähnlichkeit der K.

Klassen für Schutz: Waren, Dienstleistungen

http://www.wipo.org (Word Intellectual Property Organisation)

Begriffe des täglichen Sprachgebrauchs

Problem der Kennzeichnung bei urheberrechtlich geschützen Werken

Urheberrecht

Schutzgut = persönliche gesitige Schöpfung von gewisser Gestaltungshöhe (Film, Text, Foto, Text. Musik=

Urheberecht = Copyright, vs. Persönlichkeitsrechte –> Ausprägung davon = Recht am eigenen Bild vs. Markenrecht (gewerbliche Schutzrechte) vs. Recht auf Privatssphäre

§22 KUG: jeder darf über Veröffentlichung seines Bildes entscheiden

§23 KUG: Schranken dabei: relative/absolute Persönlichkeitsrechte, Nebendarsteller in Szenerie,

Telemediengesetz:

§10 TMG: jetzt weniger Haftung für Urheberrechtsverletzungen, Haftung setzt zumutbare Kontrollmöglichkeiten voraus (BGH)

§8 TMG: Privilegierung der Access-Provider, im Sinne Diensteanbieter frü Dritte, nicht (in dem Umfang) für Inhalte verantwortlich, Werbetreibende SIND NICHT Diensteanbieter im Sinne §2 TMG

AGBBs des Diensteanbieters: Haftungsauschluss, ABER: bei Kenntniss muss Diensteanbieter einschreiten, solche Inhalte löschen

SPAM = verletzung der PP-Rechte, bis max. 6000 EUR Abmahnungswert, Vorsicht bei Unterlassungserklärungen

Advertisements

One Comment on “Patent Law, Gewerbliche Schutzrechte, Urheberecht / Copyright”

  1. chrlew says:

    Hallo Christian,

    wenn Du eine Wortmarke eintragen lässt, ist die Groß- und Kleinschreibung egal. Das macht nur bei einer Wort-/Bildmarke evtl. einen Unterschied. Bei Beugungen und Artikeln kann man tatsächlich nicht pauschal antworten. Das kommt dann auf die Wechselwirkung zwischen Markenähnlichkeit und Waren/Dienstleistungsähnlichkeit an. Bei “Die Tomate” vs. “Tomaten” würde man bei identischen Dienstleistungen eine Verwechlungsgefahr wohl bejahen.

    Ein abgelehnter Antrag kostet tatsächlich genau so viel, wie ein angenommener, man erhält aber i.d.R. vom DPMA Gelegenheit zur Äußerung und evtl. Anpassung um eine Ablehnung zu vermeiden.

    Waren und Dienstleistungen mit Zeitrang sagt mir nichts. Woher kommt das?

    Frage zu (reinen) Wortmarken: inwiefern muss noch nach Groß- und Kleinschreibungen, Beugungen und Artikelverwendung differenziert werden

    (inwiefern bilden also “Tomate” vs “TOMATE” vs. “Die Tomate” vs “Tomaten” eigene schützenswerte Wortmarken)

    Ach ja, hab das Procedere soweit verstanden, dass ich (mindestens) eine normierte Waren/Produktklasse per Code im Antrag definieren muss (Klasse “09”), dann jedoch noch weiter eingrenzen muss (z.B. Tonträger). Kostet ein abgelehnter Antrag genauso viel ein genehmigter? Was sind eigentlich Waren/Dienstleistungen mit Zeitrang?


Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s